Patente und Lizenzen

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Erfindungen an der HTW Berlin

Seit einer Änderung des Arbeitnehmer-Erfindergesetzes im Februar 2002, bei der das sogenannte Hochschullehrer-Privileg weggefallen ist, kann die HTW Berlin grundsätzlich Erfindungen ihrer Mitglieder in Anspruch nehmen und verwerten. Die Hochschule entscheidet auf Basis ihrer IP-Strategie.

Erfindungen melden

Erfindungen müssen deshalb der Hochschule gemeldet werden. Die Erfinder erhalten bei Inanspruchnahme einen anteiligen Betrag aus den Erlösen einer Verwertung und werden im Gegenzug sowohl auf administrativer wie auch finanzieller Ebene von den Aufwendungen für Patentierung und Verwertung entlastet. Die Hochschule wird dabei von der externen Patentstelle Erfinderzentrum Norddeutschland (EZN) unterstützt.

Vorausverfügungen

Der Umgang mit potenziellen Erfindungen spielt insbesondere auch beim Abschluss von Kooperationsverträgen zwischen Hochschule und Wirtschaft eine wichtige Rolle. Deshalb sind für den Fall möglicher Erfindungen während eines Forschungsprojektes Vorausverfügungen zu vereinbaren.

Service

Das Formular Erfindungsmeldung steht im Intranet zur Verfügung. Das stufenweise Verfahren Erfindungen anmelden, patentieren, verwerten und vergüten  ist im Prozessportal schematisch dargestellt.

KONTAKT unterstützt Hochschulangehörige

  • mit der Beratung,
  • als Anlaufstelle für Erfindungsmeldungen,
  • in der Verfahrensbegleitung,
  • bei strategischen Überlegungen,
  • mit der Suche nach öffentlichen Fördermitteln zur Weiterentwicklung.