Berlin beschließt Schutzschirm für Studis

Am 17. September hat das Abgeordnetenhaus von Berlin zwei wichtige Änderungen des Berliner Hochschulgesetzes beschlossen:

  1. Das Sommersemester 2020 wird nicht als Fachsemester gezählt.
  2. Nicht bestandene Prüfungen im Sommersemester 2020 und Wintersemester 2020/21 werden nicht gewertet.

Der Präsident der HTW Berlin Prof. Dr. Carsten Busch begrüßt die neue Rechtssicherheit. „Die Politik hatte schon vor Monaten versprochen, dass das Corona-Semester 2020 nicht als Fachsemester zählen soll, damit Studierende bei Studienzeiten und BAföG keine Nachteile durch die Pandemie befürchten müssen. Lange hat es gedauert, aber nun haben wir endlich Rechtssicherheit für alle Berliner Hochschulen."

Zum Thema Prüfungen hat das Abgeordnetenhaus genau einen Satz beschlossen:
"§ 126 b Prüfungen, die im Sommersemester 2020 und im Wintersemester 2020 / 2021 abgelegt und nicht bestanden werden, gelten als nicht unternommen."

„Die Intention dieser Gesetzesänderung ist klar und zu begrüßen“, so Präsident Busch. „Zwar haben wir an der HTW Berlin schon die Drei-Semester-Regel für das Ablegen von Prüfungen ausgesetzt und viele andere Härtefall-Regelungen getroffen. Aber der neue § 126 b erweitert unsere Möglichkeiten als Hochschule. Da das Gesetz rückwirkend zum 1. April 2020 und in die Zukunft bis zum 31. März 2021 wirkt, können wir in Ruhe daran arbeiten, unser hochschulinternes Regelungssystem daraufhin anzupassen. Hierbei sind diverse Fragen zu klären, die zum Teil schon in ersten Kommentaren auftauchten, z.B.: Wie kann die Regelung im LSF abgebildet werden? Welche Prüfungen sind konkret betroffen, welche eventuell nicht? Wie geht man mit Täuschungsversuchen um? Welche Wechselwirkungen mit der ausgesetzten Drei-Semester-Regel ergeben sich daraus? Wie oft und wie lange können/müssen Nachprüfungen angeboten werden? usw.

Die Gremien und die Verwaltung der HTW Berlin werden so schnell wie möglich alle offenen Fragen klären. Die Ergebnisse werden in bekannter Weise auf der Website, in den Corona-FAQ und ggf. auch individuell kommuniziert.

„Schicken Sie mir Ihre Fragen an corona-info@htw-berlin.de!“ bittet Prof. Dr. Carsten Busch. „Der neue § 126 b über die Prüfungen wurde innerhalb einer Woche ohne die sonst üblichen Vorbereitungen und Anhörungen erlassen. D.h. die Berliner Hochschulen hatten keine Vorbereitungszeit. Dennoch werden wir natürlich versuchen, zügig alles umzusetzen und offene Fragen zu klären. Die neuen Regelungen werden auch für den jetzt beginnenden 2. Prüfungszeitraum des Sommersemesters gelten. Für die HTW Berlin gilt weiterhin und jetzt umso mehr, dass wir versuchen, die Pandemie-Folgen für die Studierenden und die Hochschule abzumildern, wo immer wir können."