Gestaltungsmechanismen in aktuellen öffentlichen Dienstleistungsaufträgen in Deutschland (Forschungsassistenzen II)

Im Mittelpunkt des Forschungsprojekts standen Dienstleistungsaufträge zwischen Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen. Neben der Schaffung klarer Rahmenbedingungen für die Erbringung und Finanzierung der Verkehrsleistung dienen sie zunehmend auch der Gestaltung und Steuerung des Angebots durch den Auftraggeber. Hierzu wurden Mechanismen implementiert, die dem Auftraggeber die Möglichkeiten geben, Einfluss auf Art, Umfang und Qualität der Verkehrsleistung zu nehmen.

Ziel des Projekts war ein vergleichender Überblick über Funktionsweise, Reichweite und Wirksamkeit solcher Gestaltungsmechanismen. Untersucht wurden dabei die in öffentlichen Dienstleistungsaufträgen von Städten verschiedener Größe genutzten Mechanismen zur Regelung und Weiterentwicklung des vereinbarten Angebots.

Das sind insbesondere Mechanismen zur

  • Festlegung von Angebot und Preis des ÖPNV,
  • Schaffung ökonomischer Anreize (sogenannte "Incentives"),
  • Regelung von Abweichungen vom vereinbarten Angebot (erlaubte Angebotsänderungen, Pönalen),
  • Mechanismen zur Implementierung der Kundenzufriedenheit.

Sie wurden in Bezug auf ihre Zielsetzung, Ansatzpunkte, Wirksamkeit sowie Wirkzyklen vertiefend untersucht. Stichprobenartig wurden dabei auch vergleichbare und ergänzende Regelungen im europäischen Ausland dargestellt. Ein Schwerpunkt der Betrachtung lag auf der funktionalen und rechtlichen Umsetzung der Mechanismen im Vertragswerk. Auch die finanziellen und rechtlichen Konsequenzen, die sich aus diesen Mechanismen für Auftraggeber und Auftragnehmer ergeben, wurden untersucht und anhand einzelner Praxisbeispiele illustriert.

In der Folge wurde betrachtet, ob es mit diesen Regelungen gelingt, den divergierenden Ansprüche des Aufgabenträgers nach umfassender und zielgerichteter Steuerungsmöglichkeit des Verkehrsunternehmens nach unternehmerischer Freiheit und des Fahrgastes nach einem angemessenen und guten Verkehrsangebot gerecht zu werden. In einem Fazit wurden die untersuchten Mechanismen zur Qualitätskontrolle bewertet und allgemeine Empfehlungen, bezogen auf den Anwendungskontext, gegeben.

Projektlaufzeit

1.1.2006 - 31.12.2007

Projektleitung

Projektmitarbeiter/innen

  • Andre Darmochwal

Kooperationspartner

  • KCW GmbH

Mittelgeber

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen

Förderprogramme

Europäischer Sozialfonds (ESF)